Das politische System der Schweiz | einfach und verständlich erklärt

Politisches System der Schweiz

Abschnittsübersicht: In diesem Abschnitt wird das politische System der Schweiz erläutert, einschließlich Begriffe wie Nationalrat, Ständerat, Föderalismus und Bundesrat.

Arten von Demokratie

• Es gibt zwei Arten von Demokratie: direkte Demokratie, bei der das Volk über Sachfragen entscheidet, und repräsentative Demokratie, bei der das Volk Vertreter wählt.

• Die Schweiz ist eine Mischform mit Elementen beider Demokratieformen. Das Stimmvolk kann über Sachfragen abstimmen und es existiert ein Parlament.

Funktion des Parlaments

• Das Parlament besteht aus National- und Ständerat. Es erlässt Gesetze und Verfassungsänderungen. Bei Veränderungen in der Verfassung muss das Volk zustimmen.

• Für eine Verfassungsänderung ist die Zustimmung von Mehrheit der Bevölkerung und Kantonen erforderlich. Initiativen erfordern 100.000 Unterschriften.

Gewaltenteilung in der Schweiz

Abschnittsübersicht: Dieser Abschnitt behandelt die Gewaltenteilung in der Schweiz sowie die Legislative als höchste Gewalt im Land.

Gewaltenaufteilung

• Die Gewalten werden in gesetzgebende (Legislative), ausführende (Exekutive) und rechtsprechende (Judikative) Gewalt unterteilt.

• Die Legislative bestimmt Gesetze und Verfassungsänderungen. Der Nationalrat hat 200 Mitglieder und wird alle vier Jahre neu gewählt.

Bundesrat und Regierung

• Der Bundesrat besteht aus sieben Mitgliedern, die vom Parlament gewählt werden. Er spiegelt die Parteistärken im Parlament wider.

• Jedes Bundesratsmitglied leitet ein Eidgenössisches Departement. Der Bundespräsident wird jährlich neu gewählt.

Schweizer Rechtssystem

Abschnittsübersicht: Hier wird auf das Bundesgericht als höchstes Gericht eingegangen sowie auf den Föderalismus in der Schweiz.

Bundesgericht

• Das Bundesgericht überwacht die Einhaltung von Regeln und Gesetzen. Es wird durch die Bundesversammlung gewählt.

• Die Schweiz ist ein Bundestaat mit Kantonen, was den Föderalismus bedeutet – Aufgaben sind zwischen Bund und Kantonen verteilt.

Rechtsordnung in der Schweiz

• Die Verfassung regelt grundlegende Werte und Grundrechte. Änderungen müssen vom Parlament beschlossen werden.

Verfassungs- und Gesetzeshierarchie in der Schweiz

Abschnittsübersicht: In diesem Abschnitt wird die Hierarchie von Verfassung, Gesetz und Verordnung in der Schweiz erläutert.

Verordnungen unter Bundesgesetzen

• Die Regierung erlässt Verordnungen, die den Bundesgesetzen untergeordnet sind.

• Gegen diese Verordnungen kann kein Referendum ergriffen werden.

• Bei Widersprüchen zwischen zwei Bestimmungen wird die Hierarchie beachtet: Zuerst die Verfassung, dann das Gesetz und zuletzt die Verordnung.

Hierarchie von Bundes- und Kantonsbestimmungen

• Bundesbestimmungen haben Vorrang vor kantonalen Bestimmungen.

• Eine Ausnahme bildet das zwingende Völkerrecht, welches über der Verfassung steht.

• Beispiele für zwingendes Völkerrecht sind das Folterverbot und das Sklavereiverbot.

Gesetzgebungsverfahren in der Schweiz

Abschnittsübersicht: Dieser Abschnitt behandelt den Prozess zur Einführung neuer Gesetze in der Schweiz.

Einleitung neuer Gesetze

• Neue Gesetze können durch Parlament, Volk oder Bundesrat initiiert werden.

• Die Bundesversammlung (Parlament) entscheidet abschließend über neue Gesetzesvorlagen.

Beratung und Entscheidungsfindung

• Nationalrat und Ständerat beraten eine Gesetzesvorlage bis zu einer Einigung.

• Nach Vorarbeit durch den Bundesrat und Experten erfolgt die Ausarbeitung des neuen Gesetzes.

Referendum und Inkrafttreten von Gesetzen

Abschnittsübersicht: Dieser Abschnitt beschreibt den Ablauf nach dem Beschluss eines neuen Gesetzes bis zum Inkrafttreten oder Ablehnen.

Referendum und Abstimmung

• Nach Ablauf der Referendumsfrist tritt ein beschlossenes Gesetz in Kraft.

• Bei einem ergriffenen Referendum folgt eine Abstimmung über Annahme oder Ablehnung des neuen Gesetzes.